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Pressemitteilung/press release

Fluggastabgabe 2011: Diese Steuer schadet uns

… umstrittene Luftverkehrssteuer wurde von der Bundesregierung in einer Nacht- und … sogar einen direkten Appell an die Bundesregierung: „Der Flughafenverband ADV … Flughäfen. Deshalb unser Appell an die Bundesregierung: Die Luftverkehrssteuer ist …

Doppelbelastung durch CO2- Preis und Maut

Pressemitteilung/press release

Doppelbelastung durch CO2- Preis und Maut

… Der Klimaschutzplan 2030 der Bundesregierung bedeutet den Systemwechsel in … könnte sich eventuell sogar verdoppeln. … Die Bundesregierung hat mit dem Klimaschutzplan …

Pressemitteilung/press release

Keine gesicherten Informationen über mutmaßlichen Drohnenangriff

… Berlin: (hib/STO) Der Bundesregierung liegen „über einen … Menschen ums Leben gekommen sein. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ausführt, ist … gemeldet war. Ferner seien der Bundesregierung Presseinformationen bekannt, …

Pressemitteilung/press release

BKA und Bundespolizei widmen sich "3Drucker"-Thema mit "hoher Priorität"

… von 3D-Druckern“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (17/14293) auf eine Kleine … der Fraktion Die Linke (17/13993). … Wie die Bundesregierung darin ausführt, ermöglichen … Luftsicherheit betroffen sein“, schreibt die Bundesregierung weiter. Nach ihren Angaben …

Pressemitteilung/press release

Mehr als 6.300 Eziden haben im Jahr 2012 Asyl in Deutschland gesucht

… gestellt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (17/14259) auf eine Kleine … nicht erfasst wird“, schreibt die Bundesregierung. Eziden im Irak würden nicht … Angriffe islamistischer Kreise. Der Bundesregierung seien zudem „aktuell keine …

Pressemitteilung/press release

Meilensteine der Arbeitsmarktpolitik

… Durch ein Bündel von Maßnahmen hat die Bundesregierung zu dieser Entwicklung … gute Entwicklung war 2009, als die aktuelle Bundesregierung ihre Arbeit aufnahm, noch … für eine gute Zukunft. Deshalb hat die Bundesregierung das Bildungs- und …

Pressemitteilung/press release

Bundesminister Rösler: 2013 wird ein gutes Jahr

… Die Bundesregierung erwartet in ihrer … einem kräftigen Wachstum von 1,6 Prozent. Die Bundesregierung hat die Grundlagen für diese … Handelspartner. Die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung wurde am 25. April 2013 im …

Pressemitteilung/press release

Bund will 2014 295,4 Milliarden Euro ausgeben

… als noch in diesem Jahr. Wie aus dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines … entfallen nach Angaben der Bundesregierung allein 4,3 Milliarden Euro auf … Überschuss aus, heißt es von der Bundesregierung. Größter Einzeletat bleibt …

Pressemitteilung/press release

Regierung: Zusammenarbeit mit türkischer Bereitschaftspolizei derzeit ausgesetzt

… mit der Türkei ist Thema einer Antwort der Bundesregierung (17/14376) auf eine Kleine … in der Zusammenarbeit mit der Türkei. … Die Bundesregierung überprüfe und hinterfrage … des Bundeskriminalamtes (BKA) zielen der Bundesregierung zufolge „grundsätzlich darauf …

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Mögliche Rolle von US-Einheiten in Deutschland bei gezielten Tötungen in Afrika

… oder unterstützt werden“, wäre davon auch die Bundesregierung betroffen, argumentieren die … Stuttgart eingesetzt sind. Außerdem soll die Bundesregierung mitteilen, ob … Die Abgeordneten fragen zudem, ob und wie die Bundesregierung ausschließen könne, „dass im …

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Förderprogramme für Solaranlagen erfreuen sich an großem Andrang

… Die Bundesregierung hat es sich auf nationaler und … und verschiedenen Stellen. … Damit sorgt die Bundesregierung natürlich auch für einen … ab einer Leistung von 1 kWp. Die Bundesregierung verabschiedete im Jahre 2003 …

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Ab 2015 keine Nettokreditaufnahme mehr geplant

… mehr erwartet, geht aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (17/14301) … auf 9,969 Milliarden Euro vorgesehen. Die Bundesregierung geht für den Schätzzeitraum … Entwicklung belasten“, schreibt die Bundesregierung. … Ab 2015 keine …