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Markenrecht


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Plagiate und Produktfälschungen sind vor allem im Online-Handel weit verbreitet. Für Behörden und Rechtsanwälte ist es häufig schwierig, die Identität der Straftäter festzustellen. Einziger Ansatzpunkt sind häufig die für den Handel genutzten Bankdaten. Ob die Banken daher bei der Jagd nach Herstellern und Händlern von Fälschungen mitwirken müssen,[...]

536 ROSE & PARTNER LLP.


Es ist wieder soweit - seien auch Sie bei einem der nächsten Rechtsseminare für Unternehmer dabei! Gewerblicher Rechtsschutz mit Schwerpunkt Marken- und Wettbewerbsrecht in der Praxis - was Sie als Unterneh-mer beachten müssen. Streitfälle vermeiden, Risiken im Wettbewerb und im Internet. Darum geht es in den Semi-naren in der Kanzlei des Münch[...]

512 VOLTZ | RECHTSANWALT


Ausnahmen bestätigen die Regel – auch im Markenrecht. Im Allgemeinen gelten abstrakte Farbmarken nicht als unterscheidungskräftig und daher auch nicht als eintragungsfähig. Im Einzelfall kann das aber auch anders sein. Ob blau, rot oder gelb – der Schutz einer Farbmarke kann für Unternehmen sehr wichtig sein. Allerdings ist nach § 8 Abs. 2 Nr. 1[...]

486 schmallenberg.txt


Mit Fälschungen und Plagiaten wird ein enormer wirtschaftlicher Schaden angerichtet. Das Nachsehen haben die Verbraucher und die Hersteller der Original-Artikel. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) will die Produktpiraten zumindest in die Schranken weisen und lockert das Bankgeheimnis. Der Online-Handel mit Plagiaten und Fälschungen boomt, der Sc[...]

454 schmallenberg.txt


Wann ist ein Goldbär ein Goldbär und wann steht er unter Artenschutz oder besser Markenschutz? Mit dieser Frage mussten sich schon verschiedene Gerichte im Markenrechts-Streit zwischen Haribo und Lindt beschäftigen. Zuletzt auch der Bundesgerichtshof (BGH). Dabei halten sich die Gemeinsamkeiten zwischen den Goldbären von Haribo und dem Schokolad[...]

507 schmallenberg.txt


Lego-Spielfiguren fehlen in fast keinem Kinderzimmer. Nun wurden sie ein Fall für das Gericht der Europäischen Union. Und das EuG bescheinigte ihnen mit Urteil vom 16. Juni 2015 Markenschutz (Az.: T-395/14 und T-396/14). Das entscheidende Argument der Richter in Luxemburg: Prägend für die Spielfiguren sei ihre menschelnde Wirkung und nicht ihre tec[...]

578 schmallenberg.txt



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