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Berlin: (hib/CHE) Das Projekt „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung“ (OMS) ist keine Fortführung des im Juli 2011 eingestellten „ELENA“-Verfahrens. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14348) auf eine Kleine Anfrage (17/14042) der Fraktion Die Linke. Mit dem IT-Großprojekt ELENA sollte ursprünglich der Einkommensn...

Deutscher Bundestag 509


Berlin: (hib/PK) Deutsche Polizisten tragen nach Einschätzung der Bundesregierung in Afghanistan wesentlich zur verbesserten Sicherheitslage bei. Die Polizeimission der Europäischen Union (EUPOL) und das deutsche Polizeiberaterteam (GPPT) unterstützten die Professionalisierung der afghanischen Polizei auf vielfältige Weise, schreibt die Regierung i...

Deutscher Bundestag 976



Berlin: (hib/STO) Um die „Sicherheit von über das Internet steuerbaren Industrieanlagen“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (17/14031) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/13659). Wie die Regierung darin ausführt, werden „in der Stromversorgung, aber auch in anderen Branchen Kritischer Infrastrukturen, die wese...

Deutscher Bundestag 524