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Bundespresseamt

Institution

Den demografischen Wandel aktiv gestalten


11. Januar 2013, 20:14
PRESSEMITTEILUNG/PRESS RELEASE

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich sprach heute in seiner Funktion als „Kommunalminister“ bei der 13. Landkreisversammlung des Deutschen Landkreistages in Berlin, die unter dem Motto "Landkreise gestalten den demografischen Wandel" stand.

Wir alle sind von demografischen Veränderungen unmittelbar betroffen, von einem längeren Leben und niedrigeren Kinderzahlen: Wir erleben dies in der Schule, am Arbeitsplatz oder im Kreis der Familie. In den Kommunen und Landkreisen spielt der demografische Wandel schon heute eine große Rolle.

Friedrich betonte, dass es im Zeitalter der Globalisierung vor allem die kommunalen und regionalen Strukturen seien, die neue Perspektiven auf Entwicklung und qualitatives Wachstum eröffnen. Die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands hinge von der Leistungsfähigkeit seiner Regionen, Landkreise, Städte und Gemeinden ab.

"In Zeiten der Globalisierung ist die Sehnsucht nach überschaubaren Einheiten ausgeprägt. Die Menschen wollen in ihrer unmittelbaren sozialen Umgebung nicht Fremd-, sondern Selbstverwaltung. Die Bewältigung des demografischen Wandels und der Folgen muss daher vor Ort stattfinden." Die Aufgabe des Bundes müsse es sein, den Akteuren - etwa den Familien, der Wirtschaft und den Vereinen - den notwendigen Freiraum zu geben, um gesellschaftliche Potenziale besser zu nutzen.

Demografiestrategie – "Jedes Alter zählt"

Jedem Einzelnen müsse entsprechend seiner Lebenssituation und seines Alters die Chance gegeben werden, seine Fähigkeiten zu entwickeln. "Die Demografiestrategie der Bundesregierung trägt dieser Erkenntnis Rechnung", so Friedrich. Im Mittelpunkt stehen dabei die Lebensbereiche, in denen wir die Auswirkungen des demografischen Wandels ganz unmittelbar erfahren.

Friedrich hob besonders den Bereich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf hervor. Die Familie erbringe unverzichtbare Leistungen für unser Gemeinwesen. "Um dies auch weiterhin zu gewährleisten, braucht die Familie Schutz und Unterstützung. Ein wichtiges Ziel ist dabei, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu erhöhen und die Kinderbetreuung auszubauen."

"Ein starkes Signal des Bundes" sei das Gesamtpaket zum bedarfsgerechten Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren. Demnach stellt der Bund insgesamt 4 Mrd. € bereit. Ab 2014 beteiligt sich der Bund auf Dauer jährlich mit 770 Mio. € an den zusätzlichen Betriebskosten - eine spürbare Entlastung der Kommunen.

Auch verwies Friedrich auf das Potenzial jung gebliebener Senioren, die auch länger arbeiten könnten, wenn sie es wollten. Für den Eintritt in den Ruhestand "brauchen wir ein Maximum an Flexibilität", mahnte Friedrich.

Lebensqualität in ländlichen Räumen

Der demografische Wandel sei durch den Bevölkerungsrückgang besonders in ländlichen Gebieten spürbar. Hier gelte es, die Daseinsvorsorge für die Zukunft gemeinsam mit den Ländern und Kommunen sicherzustellen, so Friedrich. Hierzu zähle auch die Ausstattung der ländlichen Räume mit Informations- und Kommunikationstechnik. Es gehe nicht an, dass der Handwerker auf dem Land auf Internet verzichten müsse. Hier müssten Bund, Länder und Gemeinden weiterhin Anstrengungen unternehmen, um einen flächendeckenden Breitbandversorgung zu gewährleisten.

Ebenenübergreifenden Diskussionsprozess eingeleitet

Friedrich verwies auf den 2. Demografiegipfel am 14. Mai 2013. Neun Arbeitsgruppen werden hier zusammen mit der Bundeskanzlerin Vorschläge für Handlungsansätze und konkrete Maßnahmen vorstellen. Eines sei aber völlig klar, so Friedrich: "Strategie und Gipfelprozess sind kein Sofortprogramm, sondern ein Dialog, den wir nur gemeinsam führen können."

Der Bundesregierung sei bewusst, dass die Gestaltung des demografischen Wandels ein langfristiger und anspruchsvoller Prozess sei. Sie unternehme alles, um die Kommunen und den ländlichen Raum zukunftsfest zu gestalten – sei es bei der Kinderbetreuung, bei der Grundsicherung im Alter oder dem Ausbau moderner Technologien.

Hintergrund

Der Deutsche Landkreistag ist der Zusammenschluss der 295 Landkreise auf Bundesebene. Der kommunale Spitzenverband vertritt mit knapp 56 Millionen Einwohnern 68 Prozent der Bevölkerung.

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