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Europäische Kommission

Institution

Expertengruppe soll Schuldentilgungsfonds prüfen


02. Juli 2013, 13:35
PRESSEMITTEILUNG/PRESS RELEASE

Gemäß einer Vereinbarung mit dem Europäischen Parlament hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Abstimmung mit Währungskommissar Olli Rehn eine Expertengruppe eingerichtet, die alle Chancen und Risiken, die rechtlichen Voraussetzungen und finanziellen Folgen der gemeinsamen Aufnahme von Schulden in der Euro-Zone prüfen soll.

Dabei geht es insbesondere um einen Schuldentilgungsfonds und kurzfristige Euroanleihen (Eurobills). "Die Mitglieder der Gruppe unter Vorsitz der früheren EZB-Direktorin Gertrude Tumpel-Gugerell verbinden beeindruckende Expertise mit verschiedenen Hintergründen", sagte Barroso heute (Dienstag) vor Europaabgeordneten in Straßburg. "Ich vertraue darauf, dass die Gruppe einen sehr guten Beitrag leisten wird für die weitere Arbeit der Kommission und des Europäischen Parlaments".

Ein europäischer Schuldentilgungsfonds auf der Grundlage strikter Konditionalität könnte eine Basis für eine glaubwürdige Reduzierung der öffentlichen Verschuldung abgeben, damit die Staatsverschuldung wieder unter die im Vertrag von Maastricht vorgegebene Obergrenze von 60 des Bruttoinlandsprodukts gebracht werden kann. Im Konzeptpapier der Kommission zur Vertiefung der Währungsunion vom Herbst 2012 (Blueprint) wird auch die gemeinsame Ausgabe von Euro-Anleihen, also von Schuldtiteln mit kurzer Laufzeit von ein bis zwei Jahren, erwogen, um der Fragmentierung der Finanzmärkte entgegenzuwirken und die negativen Rückkopplungsschleifen zwischen Banken und Staaten zu durchbrechen.

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